TW: Polizeigewalt
Polizeigewalt ist alltäglich. Wir bekämpfen sie seit jeher und müssen uns doch einsehen, dass Cops immer noch überall und jederzeit ihr Machtmonopol missbrauchen dürfen. Deshalb ist es unheimlich wichtig, dass wir wissen, wie wir uns in Situationen verhalten können, in denen wir Polizeigewalt beobachten oder selbst Polizeigewalt erfahren. Dafür an dieser Stelle ein paar Tipps.
Grundsätzlich dürfen Polizist*innen nicht willkürlich Gewalt anwenden. Zwar ist es legal bei der Festnahme, Gewalt anzuwenden, dennoch können und sollten wir alle Arten von Polizeigewalt protokollieren, analysieren und vor allem kritisieren.
Um die Polizeigewalt anzuprangern oder auch für späteren Rechtsstreits ist es immer hilfreich und empfehlenswert, Cops zu filmen. Eindeutige Beweise sind das wichtigste, da sich Cops fast immer gegenseitig decken, um die eigenen Gewalttaten zu vertuschen. Filmen erhöht auch die eigene Sicherheit, da Cops meistens weniger gewalttätig vorgehen, wenn sie merken, dass gefilmt wird. Enorm wichtig ist auch, sich das Aussehen und die Anzahl aller beteiligten Personen, insbesondere der Cops genau einzuprägen. In einigen Ländern und Bundesländern haben Polizist*innen persönliche Identifikationsnummern auf, die du dir unbedingt merken solltest. Wenn Polizeifahrzeuge vor Ort waren, merke dir am besten auch Nummernschilder oder Beschreibungen des Fahrzeugs.
Cops versuchen oft das Filmen zu unterbinden, indem behauptet wird, dass Filmen sei nicht erlaubt. Die rechtliche Meinung hierzu gehen auseinander und auch Rechtsprechung ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Soweit möglich und im Rahmen des persönlichen Aktionsradius ist es zur Beweisaufnahme immer vorteilhaft weiter zu filmen, auch wenn Cops anfangen Stress zu machen, denn damit setzen wir sie unter Druck und schützen die Betroffenen von Polizeigewalt. Es kann jedoch sein, dass das Gerät, mit dem gefilmt wurde, beschlagnahmt wird. Falls das passiert, sollte das Gerät bestenfalls vorher ausgeschaltet werden, sodass nicht einfach auf die Daten zugegriffen werden kann.
Neben dem Filmen können sie auch Passant*innen auf die sich abspielende Gewalt hinweisen, sodass es im Zweifelsfall mehr Zeug*innen gibt. Auch die Cops direkt ansprechen kann helfen, um sie in ihrer Machtposition zu verunsichern. Vor allem, wenn du etwas Rechtkenntnis hast, kann es durchaus einschüchternd sein, wenn du die Cops über ihre eigenen Rechte belehrst. Ansonsten frage immer, wenn möglich nach den beteiligten Dienststellen, Dienstnummern und merke dir Namen, die du aufschnappst.
Falls du als Betroffene Person Verletzungen hast, lasse dir diese ärztlich bestätigen und halte sie fotografisch fest. Auch das sind wichtige Beweismittel.
Im Nachhinein kannst du dir überlegen, ob du eine Anzeige erstatten willst. Allerdings schützt das existierende Rechtssystem in den allermeisten Fällen die Polizei und nicht die Betroffenen. Es kann deutlich wirksamer sein, deine Beweismittel Journalist*innen zu übergeben und damit auf die geschehene Gewalt aufmerksam zu machen. Journis können außerdem Druck auf Polizei, Politik und Rechtssystem ausüben und Stellungnahmen fordern.
In jedem Fall, egal ob als betroffene Person oder Zeug*in, ist es immer wichtig so schnell wie möglich nach der Tat ein Gedächtnisprotokoll zu schreiben, worin genau festgehalten wird, was, wo, wie, wann passiert ist.
Insgesamt gilt, je genauer du den Einsatzhergang beschreiben kannst, desto besser.